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Haushaltsplanung – Raum zum Manövrieren?
Den Hamburger Haushalt aus der Schuldenfalle zu führen ist schwieriger, als die Queen Mary II im engen Hamburger Hafen zu drehen.
Ein Großteil der Ausgaben liegt fest. Zinsen und Schuldentilgung. Personalkosten und gesetzliche festgeschriebene Ausgaben wie die Sozialleistungen. Doch über die nächste Dekade gesehen lässt sich einiges umsteuern. Ein großer Prozentsatz der Behördenmitarbeiter wird pensioniert. Mit den freiwerdenden Mitteln können neue Mitarbeiter eingestellt oder andere finanzrelevante Maßnahmen ergriffen werden.
In welchen Bereichen sollen die Planstellen künftig angesiedelt sein? Und welche staatlichen Aufgaben sollen bei der Haushaltsplanung Priorität genießen? Politische Vorgaben von heute prägen das staatliche Handeln für das 21. Jahrhundert.
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